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Genervte Anwohner

Für nicht wenige Hamburger aber ist der Schlagermove eine Woche nach dem Ausnahmezustand rund um den G-20-Gipfel eine Geduldsprobe. Zusätzlich zu der Kult-Parade wird am Wochenende auch der Triathlon-Weltcup in Hamburg ausgetragen.  Innensenator Andy Grote (SPD) kündigte an, diese Veranstaltungen in den kommenden Jahren zu entzerren.

Viele Anwohner von St. Pauli und der Neustadt würde das freuen. „Hamburg macht einfach zu viel“, sagt Jochen (35). Er wohnt im kleinen Portugiesenviertel hinter den Landungsbrücken und ist „total genervt, weil gefühlt alle zwei Wochen die Straßen dicht sind“.

Wer in der Großstadt wohnt, muss mit Lärm klarkommen. Aber ab wann sind es  AKU Gea GTX Shoes Men Anthracite/Orange Größe 45 2016 Hikingschuhe
, zu viele gesperrte Straßen und zu viele Touristen, die bis spät in die Nacht vor den Bars grölen? Nina aus der Neustadt macht es anders: Sie steht mit gepacktem Koffer vor ihrer Haustür – zum Schlagermove tauscht die 29-Jährige ihre Zweizimmerwohnung mit der ihrer Eltern in  Kristofer Herren Slipper Bordo/Schwarz Bordo/Schwarz
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Polizei hält linken Anwaltsverein für gefährlich

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Protest gegen den G-20-Gipfel Anfang Juli in Hamburg.

 (Foto: Matthias Schrader/AP)

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Von  Peter Burghardt , Hamburg

Wann gelten Demonstranten beim G-20-Treffen als gefährlich? Die Hamburger Polizei hat ihr Demonstrationsverbot am Montag auch damit begründet, dass ein bestimmter Anwaltsverein, dessen Mitglieder derzeit gegen Demonstrationsverbote streiten, gefährlich weit links stehe. Auch daraus könne man auf die wahrscheinliche Gefährlichkeit derer schließen, die sich da versammeln wollten. Der Verein Republikanischer Anwälte und Anwältinnen (RAV) entgegnete, die Sicherheitsbehörden griffen "die freie Advokatur und damit ein tragendes Prinzip des Rechtsstaates an". Am 7. und 8. Juli dürfen auf 38 Quadratkilometern in der Stadt keine Demonstrationen stattfinden, weil laut Polizei sonst die Fahrrouten der Regierungschefs und ihrer Begleiter gestört würden. Dagegen stellten vier frühere Jura-Studierende beim Verwaltungsgericht einen Eilantrag. Wie jetzt bekannt wurde, begründet die Polizei ihre Ablehnung auch damit, dass die Antragsteller mit dem RAV verbunden seien und von RAV-Mitgliedern wie der Rechtsanwältin Britta Eder vertreten würden. Deshalb würden Aufrufe zu Spontanversammlungen auch in die "linke bis linksextreme Szene" hinein transportiert. Auch von "Blockadeabsicht" und "gewalttätigen Aktionen" ist in der Polizei-Stellungnahme die Rede.

Als Beleg beigefügt, so der RAV, habe die Polizei unter anderem, dass die RAV-Anwälte zu den Organisatoren der Veranstaltung "Kampf gegen die Straflosigkeit von Völkerrechtsverbrechen" gehört hätten. Es ging dabei 2011 auch um Argentiniens Diktatur. Vorsitzender des RAV war lange der Jurist Wolfgang Kaleck.

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  • Es mag auf den ersten Blick überraschend wirken, wenn Forgacs, dessen "Misstrauen gegenüber jeder staatlichen Konstruktion von Wirklichkeit" tief sitzt, im Beamtenstand nicht einen gesellschaftlichen Konfliktherd sieht, sondern vielmehr eine "gestaltende wirtschaftliche und gesellschaftliche Kraft". Gleichzeitig sei die  Elara Damen Herren Kinder Rollschuhe Sportschuhe Schuhe mit Rollen Laufschuhe Runners Sneakers Blue Oldschool
     in einem Dilemma gefangen. Einerseits werde sie als nutzlos, ineffizient und der Privatwirtschaft heillos unterlegen geschmäht, anderseits falle ihr eine "Heils- und Erlöserfunktion" zu.

    Die soziologische Einführung in die Begriffe liest sich lähmend wie eine Diplomarbeit. Erst im zweiten Kapitel nimmt der Text an Fahrt auf. Der Autor hangelt sich mit Hilfe von  New Rock Womens M TR061 Neo Trail Gothic Leather Boots Schwarz
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    Michel Foucault  und, natürlich, Max Weber durch die Geschichte der öffentlichen Verwaltung. Er beschreibt das "Don-Corleone-Prinzip" der inneren Netzwerke, die "risikolose Verantwortung" der Beamten und zerpflückt die Kreativität, mit der Vorgaben zu Kostendämpfung und Personalabbau erfüllt werden – durch Leihkräfte, Auslagerungen oder Zahlentricksereien. So sind etwa nach den Daten der Sozialversicherungen mehr als 500 000 Beschäftigte im öffentlichen Dienst tätig. Eine Zahl, die Forgacs nicht gelten lässt. Er vermutet 900.000 Personen in der Verwaltung. So empörend das sein mag, die Beschönigungen erfüllten eine wichtige Funktion: Würde die Personalreduktion "tatsächlich jenes Ausmaß erreichen, das kolportiert wird, wäre das politische und das wirtschaftliche System zum Scheitern verurteilt".

    Wie viel Polizei braucht Deutschland?

  • WEITERE SERVICES
  • Gewinnspiele
  • Diebesjagd und Demo, tragischer Unfall und Terrorabwehr. Die Polizei ist rund um die Uhr im Einsatz. Nie zuvor war sie in Deutschland so wichtig wie heute, nie zuvor stand sie so unter Druck.

    Beitragslänge:
    43 min
    Datum:
    24.06.2017
    Verfügbarkeit:
    Video verfügbar bis 15.06.2018, 09:00
    Produktionsland und -jahr:
    Deutschland 2017

    Respektspersonen oder Fußabtreter?

    Polizisten klagen über schlechte Ausstattung. Überall fehle es an Personal. ZDFzeit fragt: Wie ernst ist die Lage? Welche Folgen hat das für jeden von uns? Gibt es wirklich „No-go-Areas“, rechtsfreie Räume, in denen die Ordnungshüter so gut wie machtlos sind?

    Polizist in Deutschland - Respektsperson oder Fußabtreter? Zweifellos sehen die meisten Deutschen die Tätigkeit der Polizei positiv, die einstigen Ängste vor einem „Polizeistaat“ sind deutlich geringer als der Wunsch nach mehr uniformierter Präsenz im öffentlichen Raum. Doch auch Missachtung und tätliche Angriffe auf Beamte im Dienst nehmen zu. Als Arbeitgeber wird die Polizei immer unattraktiver. Vor allem in bestimmten Problembezirken Deutschlands sieht die Gewerkschaft der Polizei ihre Kolleginnen und Kollegen alleingelassen. „Wir verlieren immer mehr die Hoheit auf der Straße“, sagen viele. Immer massiver prangern sie die Missstände an und fordern Respekt und mehr Unterstützung.

    Ein Beispiel: Die Gegend um das Kottbusser Tor in Berlin. Die Straßenkreuzung ist ein Hotspot des Verbrechens in der Hauptstadt. Diebstähle, Prügeleien und Drogenhandel gehören hier zum Alltag. Teilweise wird vor den Augen der Polizisten gedealt. Und wenn Verdächtige verhaftet werden, sind sie oft schnell wieder auf freiem Fuß. Eine Bankrotterklärung des Rechtsstaates? Auch die Bürger reagieren auf die zunehmende Machtlosigkeit der Polizei, kaufen Pfeffersprays, beantragen kleine Waffenscheine. Drohen uns immer mehr Bürgerwehren und Selbstjustiz?

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